Entscheidungen bundesverwaltungsgerichts online dating


23-Feb-2016 16:26

Sie argumentierte, dass es in den Zimmern keine Fernseher und Radios und auch keinen Internetzugang gebe.

In den Vorinstanzen war die Klage erfolglos geblieben.

Dem liegt die Annahme zugrunde, dass heutzutage praktisch jeder mindestens einen Internetzugang hat, der auch einen Rundfunkempfang ermöglicht.

Für Hotelzimmer lasse sich aufgrund statistischer Daten dagegen nicht sicher sagen, dass sie lückenlos mit Empfangsgeräten oder Internet ausgestattet seien, teilte das Gericht mit.

Aber vor der eigenen Haustür tun wir so, als wäre uns die Umwelt wichtig und kämpfen gegen eine Elbvertiefung.

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Das gilt allerdings nur, wenn es auch tatsächlich eine Empfangsmöglichkeit gibt.

Damit beurteilen die Bundesverwaltungsrichter die Lage bei Gästezimmern anders als bei Privatwohnungen.

Dort wird der Rundfunkbeitrag als Haushaltsabgabe unabhängig vom Vorhandensein eines Empfangsgerätes erhoben.

Hamburg hat jetzt schon massive Probleme mit der die Elbe nicht vertieft werden kann.

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Da wird mit Unsummen ein Tiefwasserhafen in Wilhelmshafen gebaut der fast stllliegt und einige Politiker wollen die Elbe, die Weser und die Ems vertiefen.

Die Papiere hatten seit Ende September um mehr als 40 Prozent zugelegt.



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